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Eigenheiten des kantonalen Verfassungsrechts

2020

  • Prof. Dr. Tobias Jaag

Eigenheiten des kantonalen Verfassungsrechts

in: Oliver Diggelmann/Maya Hertig Randall/Benjamin Schindler (Hrsg.), Verfassungsrecht der Schweiz, Band I, Zürich/Basel/Genf 2020, S. 107 ff.

Die Globalisierung hat den Staat und seine Institutionen verändert, und das Verhältnis zwischen direkter Demokratie und Völkerrecht wird heute als konfliktreicher erlebt als noch zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Migrationsbewegungen werfen neue Fragen des Minderheitenschutzes und Zusammenlebens auf, und der adäquate Schutz der Kommunikationsfreiheiten sowie der Privatsphäre stellt uns im Zeitalter von Big Data, Fake News und künstlicher Intelligenz vor vielfältige Herausforderungen. Was bedeuten all diese Veränderungen für das Verfassungsrecht der Schweiz als Grund- und Rahmenordnung?

20 Jahre nach Inkrafttreten der neuen Bundesverfassung am 1. Januar 2000 unterzieht das vorliegende Gemeinschaftswerk der an Schweizer Universitäten lehrenden Professorinnen und Professoren des Verfassungsrechts das schweizerische Verfassungsrecht einer grundlegenden Überprüfung. Die Autorinnen und Autoren kommentieren nicht einzelne Verfassungsartikel, sondern widmen sich in thematisch gegliederten und überschaubaren Leseeinheiten der Grundlagenreflexion. Die Beiträge sollen zum Nachdenken anregen und Fragen des Verfassungsrechts in einen breiteren historischen und kulturellen Kontext einordnen. Die internationale Dimension wird ebenso miteinbezogen wie das Verfassungsrecht der kantonalen und kommunalen Ebene. Zudem erlaubt die rechtsvergleichende Perspektive, schweizerische Besonderheiten in neuem Licht zu betrachten. Das Werk will nicht nur Antworten geben, sondern auch in die Zukunft weisende neue Fragen aufwerfen.