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Konzessionsabgaben

2011

  • Dr. Peter Karlen

Konzessionsabgaben

in: Die Konzession, Hrsg. Isabelle Häner/Bern­hard Waldmann, 2011, S. 73 ff.

Konzessionen werden in zahlreichen Erlassen von Bund und Kantonen zu unterschiedlichen Zwecken als Regelungsinstrument eingesetzt. Angesichts der Vielfalt der Konzessionsordnungen stellen sich in der Praxis immer wieder Probleme.
Das vorliegende Buch fasst Referate und Diskussionen einer Tagung zusammen, die sich unter der Leitung von Prof. Isabelle Häner (Zürich) und Prof. Bernhard Waldmann (Freiburg) mit der schillernden Rechtsfigur der Konzession auseinandersetzte. Nach einer allgemeinen Einführung zu Begriff und Rechtsnatur der Konzession wird näher auf das Verfahren der Konzessionserteilung eingegangen. Hiernach folgen ein Beitrag zum Konzessionsverhältnis und zur rechtlichen Handhabung möglicher Leistungsstörungen und ein weiterer Aufsatz zum Ende des Konzessionsverhältnisses. In einem weiteren Beitrag wird die Existenzberechtigung des Regelungsinstruments der Konzession kritisch hinterfragt. Sodann folgen Berichte aus den Ateliers zu den Konzessionsordnungen im Wasser- und Energierecht, im Rundfunkrecht und im öffentlichen Transportwesen. Im Anhang werden schliesslich zwei einschlägige Gutachten zur Frage der Ausschreibungspflicht von Konzessionen im Stromsektor abgedruckt.